Dietikon: AL neu im Gemeinderat – Glanzresultat für Ernst Joss bei Stadtratswahl

Alternative Liste und Grüne sind Wahlgewinner in Dietikon. Die AL zieht neu mit einem Sitz in den Gemeinderat ein, die Grünen gewinnen ein Mandat dazu. Gewählt ist Ernst Joss, der bei den Stadtratswahlen mit 845 oder 26.4% der abgegebenen Stimmen ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Damit ist das erste Wahlziel der AL erreicht: neben Zürich und Winterthur auch im Parlament von Dietikon vertreten zu sein.
Der Vormarsch von AL und Grünen geht zulasten von SP und CVP, die je einen Sitz verlieren. Insgesamt ist der Saldo für Linksgrün jedoch positiv, da dem Sitzverlust der SP zwei linksgrüne Gewinne gegenüber stehen. Den Sprung ins Parlament verdankt die AL nicht zuletzt zahlreichen Panaschierstimmen, vor allem auf grünen Listen. Im Gegensatz zu Wädenswil, wo sie zwei Sitze dazugewinnt, kann die SVP weder in Dietikon noch in Schlieren zulegen und bleibt auf ihrem bisherigen Stand.

Und hier gibt's mehr Infos zur AL Limmattal und hier die Wahlergebnisse von der Homepage Dietikon.

smartvote? smart? … eine kritische würdigung

seit heute ist smartvote für die stadtzürcher stadt  und gemeinderatswahlen aufgeschaltet.
was ist smartvote? „smartvote ist eine wissenschaftlich konzipierte Online-Wahlhilfe für [...] Wahlen in der Schweiz. Anhand von Sach- und Einstellungsfragen werden die politischen Profile der Kandidierenden erfasst und in einer Datenbank gespeichert. Wählerinnen und Wähler können anschliessend dieselben Fragen beantworten, worauf smartvote diejenigen Kandidierenden zur Wahl empfiehlt, welche die grösste politische Übereinstimmung aufweisen.“ so weit smartvote über smartvote.

alles so schön bunt und glänzend?

zum frage-antwort spiel: smartvote gestaltet einen frage-raum. antworten sind nur innerhalb dieses raums möglich. lassen sich darin meine politischen positionen als antworten formulieren? wie weit schränkt dieser raum ein, normiert, reduziert? ein beispiel: constantin seibt zitiert im artikel „Rive-Reine: Die geheimste Konferenz der Schweiz“ einen berater: «Es gibt dieses Jahr bei Rive nur zwei wirklich wichtige Themen: die Bekämpfung der Abzocker-Initiative. Davor fürchtet man sich sehr. Und die Frage, wie Taxen für Boni und Banken zu vermeiden sind.» solche dimensionen fehlen im frageraum, der sich aber sonst eng an vergangene und künftige initiativen und geplante administrative massnahmen hält.

im visier von smartvote - the spider and the fly

zum spielen mit der gaussschen glockenkurve: wäre ich der durchschnitt (der smartvotebefrager), würde mich der durschschnitt wählen. soll ich also, um gewählt zu werden, möglichst dem durchschnitt das wort reden? hmm…natürlich nicht. aber der gedanke lauert beim ausfüllen schon. ein klares nein und noch eins und noch eins…und schon bin ich bei vielen nicht mehr auf der ersten bildschirmseite. und vom googlen wissen wir ja: was weiter hinten kommt, das hat verloren.

die list der liste: parteien brauchen listenstimmen. die sitzzuteilung an die parteien erfolgt nämlich aufgrund der gesamtstädtisch erzielten stimmen. smartvoterInnen nehmen sich häufig die leere liste und machen daraus eine eigene, wild gemischte. was eben smartvote ihnen empfiehlt. gerade wir von der AL brauchen aber auch darum listenstimmen: wir wollen wieder fraktionsstärke…

und hier noch ein paar links auf weitere kritische stimmen zu smartvote: tagesschau.de / ard … National Centres of Competence in Research … Jacqueline Badran (blog) … pda-bern

ich wähle walter angst als stadtrat. warum? darum:

ich kenne wädi schon lange, fast ewig, weit über zehn jahre also... in dieser zeit haben wir sehr eng zusammen gearbeitet. politisch. und dabei habe ich ihn auch gut kennen gelernt. persönlich. auf unserer agenda standen das aufgleisen von grossanlässen und über die jahre verhandlungen mit parteien, gewerkschaften, dem stadtrat und der polizeiführung, politische bildungsveranstaltungen und die krisenintervention wenn’s knallte und qualmte, im kleinen wie im grossen. das meiste ist uns gut gelungen. nicht zuletzt auch wegen wädis qualitäten: eine klare politische haltung. links. ein klarer kopf, hände, die auch zupacken, ein gutes gespür für das machbare. ein starker wille und … nun ja, wir haben uns auch gestritten. auch das kann er. und wenn’s klar wird: sich entweder durchsetzen oder zurück buchstabieren. wädi setzt sich ein, ist mit rat zur stelle, wenn im quartier was laufen muss, ist gut vernetzt und liefert rasch die infos, die es braucht. für mich reicht das. wädi gehört in den stadtrat. und nicht vergessen: nachwuchs für ihn in den gemeinderat wählen! wir von der AL haben genug gute leute.
item. meine empfehlung: ‚Angst Walter, 1961, Leiter Kommunikation Mieterverband’

markus pfister, AL11

dossier zur medienkonferenz vom 21.1.2010 "Komitee „Walter Angst in den Stadtrat“"

und wo, bitte, liegt kubaa?

wär's ein tippfehler, läge kuba in der karibik. aber es ist keiner. und kubaa liegt in affoltern. gestern lag kubaas neues programm im briefkasten. in kubaa findet kultur statt, selber organisiert, selber gemacht, günstig und gut. jeden dienstag ist die bar offen, von 20-23 uhr, am letzten donnerstag im monat ist oldies-bar, theater und konzerte sind auf der homepage ausgeschrieben.
im briefkasten lag auch ein brief, ebenfalls aus kubaa. kubaa sucht leute, die mit machen, damit kubaa weiter machen kann: "Der Verein Kulturbahnhof Affoltern (KuBaA) sucht junge Menschen, welche im Quartier Affoltern etwas bewegen wollen", schreiben die kubaanerInnen. affoltern hat das dringend nötig, da sind wir uns einig. und wir von der AL gehen auch hin und wieder in's kubaa, trinken ein bier und bezahlen es - das ist übrigens die einzige finanzielle verbindung zwischen kubaa und der AL! wir schätzen so was. einfach so.

Druckfrisch und brandaktuell: mit einem Mausclick zum Flyer der AL11

In Affoltern wurden in den letzten Jahren Hunderte von Wohnungen für Familien, aber kein Schulhaus gebaut. Im Ruggächer werden die Kinder behelfsmässig in Pavillons unterrichtet – auf einem Areal im Altlastenverdachtskataster!
Die im Gemeinderat versprochene Arealsanierung wurde aus Spargründen gestrichen. All das wurde erst auf Protest besorgter Eltern und einer Anfrage von AL-Gemeinderat Walter Angst publik.
Das Neubauquartier braucht ein richtiges Schulhaus. Um die Schulziele zu erreichen sieht der Lehrplan Zusatzräume wie Bibliothek, Sing- und Aufführsaal, Werkraum, Sporthalle und Schwimmbad vor. Die Pavillons erfüllen diese Aufgabe ungenügend.
2004 hat der Stadtrat das Schulhaus aus dem Finanzplan gestrichen. Jetzt stellt er eine Realisierung für 2015 in Aussicht. Kein Vergleich mit dem Express-Fahrplan für das Stadion Letzigrund oder die Neuplanung des Kongresshauses! Im Gemeinderat werde ich mich dafür einsetzen, dass Affoltern nicht weiterhin so nachlässig behandelt wird.

Catherine Rutherfoord

...und hier sind die KanditadInnen der AL für den Kreis 11 und ihre Smartvote-Daten 

a bit rich: hoch bezahlte jobs vernichten, schlecht bezahlte schaffen gesellschaftlichen wert

die hortnerin von martin schafft mit jedem franken, den sie kostet, 7 franken an gesellschaftlichem wert. der banker, ennet dem hügel, an der bahnhofstrasse, der vernichtet mit jedem der vielen franken, die er kostet, 7 franken an gesellschaftlichem wert.
die studie ,A Bit Rich: Calculating the real value to society of different professions’ des britischen think-and-do-tank nef berechnet den gesellschaftlichen wert verschiedener tätigkeiten. wir gucken neugierig zu und sehen dabei, dass in der regel die kosten, die bei der produktion von waren und dienstleistungen für gesellschaft und umwelt entstehen, nicht in die kapitalrendite eingerechnet werden. das führt dazu, dass die kollateralschäden von banking und steueroptimierung sozialisiert werden. gesellschaftlich wert schöpfende tätigkeiten wie soziale arbeit, pädagogik und kinderbetreuung werden hingegen unter ihrem wert bezahlt. (1) die autorInnen der studie liefern uns material gegen die macht heutiger mythen, dass nämlich wer mehr verdient auch mehr arbeitet, die privatwirtschaft besser ist als staat und service public, eine vertikale mobilität möglich ist etc.
weil nef nicht nur ein think-, sondern eben auch ein do-tank ist, wird mit den unterlagen handeln möglich: tätigkeiten gesellschaftlich anders bewerten und die rechte hegemonie über die definitionsmacht brechen. den kopf klar machen und an der urne, aber nicht nur dort, klarschiff machen.

(1) das sozialdepartement hat in einer etwas anders gelagerten studie den volkswirtschaftlichen nutzen von kindertagesstätten berechnet.

telepolis hat ebenfalls über die studie berichtet.

Kleine Quartiertour Leutschenbach - Samstag, 6. Februar, 10 Uhr

Wir treffen uns um 10 Uhr am Bahnhof Oerlikon vor dem Kiosk und fahren mit der Glatttalbahn (11er, Abfahrt 10.09) zum Leutschenbachpark. 
Die Architektin und AL11-Spitzenkandidatin Catherine Rutherfoord und unser Stadtratskandidat Walter Angst erläutern die wohnpolitischen Vorstössen der AL und die Einzelinitiative „Städtische Wohnsiedlung Heineken-Areal“, Zu Fuss geht es durch den Leutschenpark zur neu gebauten ultradichten privaten Siedlung Andreaspark, vorbei am Genossenschaftsprojekt „Mehr als Wohnen“.

Ab 11h findet eine Führung durch das neue Schulhaus Leutschenbach mit Architekt Mike Critchley. Anschliessend Lunch in der Fernsehkantine, Spaziergang durch den Glattpark und zurück mit dem 10er nach Oerlikon.

Mit einem Mausclick zum AL-Wahlflugi:

OECD-Bericht: Wir bezahlen die höchsten Mieten und Nebenkosten

wer jeden monat einen erheblichen teil des einkommens für die unverzichtbare mietwohnung aufbringen muss, weiss es ja eigentlich schon lange: "Lowering the high cost of housing would raise economic welfare considerably". müssten wir weniger zinsen, hätten wir mehr geld für anderes zur verfügung - geld, das ausgegeben und nicht gehortet würde.
eine zusammenfassung dieses kapitels der "Economic Survey of Switzerland 2009" findet sich im tagi-online.
die vorschläge der OECD, wie die mietkosten zu senken wären, sind chabis und klingen wie gerhard schwarz' ceterum censeo in der NZZ: mehr markt, mehr markt, määh murks.
suchen wir nach gründen für die hohen mieten, werden wir rasch fündig: günstige altbauwohnungen werden teuer 'aufgewertet' oder abgerissen und durch teure neubauwohnungen ersetzt. preistreibend stecken da nicht nur private investoren und vermehrt auch genossenschaften dahinter. michael tönig vom mieterverband bringt es auf den punkt: «Viele Gemeinden wollen wegen des Steuerwettbewerbs keine neuen Genossenschaftswohnungen, sondern setzen voll auf Einfamilienhauszonen.» und enden dann wie wollerau. oder bald mal zürich, wo die FDP-stadträtin martelli mit falschen zahlen und tendenziösen aussagen wahlkampf für mehr privates laissez faire macht.

wir von der AL aber schlagen vor:

• günstigen wohnraum erhalten!
• günstigen wohnraum schaffen!

wir setzen uns zB bei der geplanten überbauung zollfreilager und heineken areal auch im gemeinderat dafür ein.

Wohnraum statt Albtraum!

ps: damit du nicht auch noch mehr miete zahlst, als du musst: der mieterverband publiziert regelmässig anleitungen, wie senkungsbegehren gestellt werden können: Runter mit den Mieten. So kommen Sie zu ihrem Recht.

Ruggächer-Pavillons: stadträtliche Weisung für den Ausbau der Provisorien

Die Weisung des Stadtrates (6.1.10) liegt vor. Fein säuberlich wird vorgerechnet, was uns die Fehlplanung des Schuldepartements und die Unfähigkeit des Hochbaudepartements kostet: zusammen mit den ersten beiden Pavillons und dem Rückbau werden wohl Kosten von CHF 15 Mio. anfallen - bald mal 1/3 dessen, was dannzumal der Schulhausbau kosten wird. Nicht eingerechnet sind die Kosten der 'Kollateralschäden', unter denen die SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern zu leiden haben, wenn die Schulzeit in engen, dezentralen und schadstoffbelasteten Provisorien verbracht werden muss.
In der Medienmitteilung des Hochbaudepartements vom 11.12.09 wird versprochen, belastete Böden würden saniert. Das versprach das Departement dem Gemeinderat bereits vor dem Bau der ersten Pavillons. Das Versprechen wurde nicht eingehalten, die Pavillons stehen auf einer Mülldeponie, das hoch belastete Gelände zwischen der ersten und zweiten Bauetappe wird jetzt "mit einem Vlies und darüber mit einer rund 20 cm dicken Erd- und Humusschicht abgedeckt. Anschliessend wird es mit Pflanzen verschönert" (aus der Medienmitteilung).
Für weitere Informationen zu den Pavillons siehe "Skandal im Schuldepartement: mehr giftige Pavillons für die Affoltemer Kinder" früher in diesem Blog.

Medienkonferenz Gemeinderatswahlen vom 14. Januar 2010

Die AL vertritt folgende Forderungen:

• Zürich als offene Stadt für alle sozialen Schichten
• Volles Stimm- und Wahlrecht für Nicht-SchweizerInnen mindestens auf kommunaler Ebene nach fünf Jahren Aufenthalt: Waadt, Neuenburg und Jura zeigen, dass das geht.
• Aktive statt reaktive Integrationspolitik
• Gleichbehandlung von MigrantInnen aus dem EU- und dem Nicht-EU-Raum
• Höhere Gewichtung von Sprache und Kultur grösserer Migrationsgruppen in der Volksschule
• Legalisierung der Sans-Papiers, gesicherter Zugang ihrer Familien zu medizinischer und psychologischer Betreuung
• Keine Sackgassen bei der Bildung: Ungeschmälertes Recht auf Schulbildung und Möglichkeit von Berufsausbildung für Kinder von Sans-Papiers.
• Integration und Gleichstellung statt Sonderregelungen für Menschen mit Behinderung
• Volle Gleichstellung aller Geschlechter in allen Lebensbereichen, insbesondere kein Zwang zur Zuordnung zu den Kategorien Mann / Frau
• Weiterführung der innovativen und fortschrittlichen Drogenpolitik statt simplen Vertreibungsrezepten, stärkerer Einsatz der Stadt Zürich bei Kanton und Bund für eine kohärente Suchtpolitik
• Keine weitere Zerstörung von Quartierstrukturen, die auf Vielfalt basieren, Unterstützung von Selbsthilfe- und Eigeninitiativen

für wissensdurstige mit viel zeit: hier gibt's die vollständigen unterlagen zur medienkonferenz.

Wirksam AL wählen: Ein kleines WählerInnen-ABC

1. Jede Stimme für die AL ist nützlich, auch in einem Wahlkreis, wo wir kaum eine Chance auf einen Sitz haben. Die Sitzzuteilung an die Parteien erfolgt nämlich gesamtstädtisch aufgrund der in der ganzen Stadt, in allen Wahlkreisen erzielten Stimmen. Es gibt also keine „verlorenen“ Stimmen.
2. Ausschlaggebend für die Sitzzuteilung sind die Parteistimmen. Die Zahl der Parteistimmen entspricht jeweils der Zahl der in einem Wahlkreis zu vergebenden Sitze. Lesebeispiel: Im Kreis 3 kann bei 15 Sitzen jede(r) Wählende 15 Parteistimmen abgeben.
3. Wer die AL optimal unterstützen will, legt also die AL-Liste 7 unverändert ein. Im Kreis 3 erhält die AL damit alle 15 möglichen Parteistimmen.
4. „Kumulieren“: Auch wer lediglich einzelne AL-KandidatInnen doppelt aufführt („kumuliert“), gibt der AL immer noch alle 15 möglichen Parteistimmen.
5. „Panaschieren“ auf AL-Liste: Wer die AL-Liste 7 nimmt, drei AL-KandidatInnen streicht und an ihrer Stelle zwei Grüne und einen SP-ler aufführt („panaschiert“), schwächt die Stimmkraft der AL, gibt ihr aber immer noch das Gros seiner Stimmen: die AL erhält 12 Parteistimmen, die Grünen 2 und die SP 1.
6. „Panaschieren“ auf fremder Liste: Wer eine andere Liste (z.B. Grüne) nimmt und darauf 2 ALKandidatInnen je zweimal aufführt („panaschiert“), bringt der AL am wenigsten Stimmen: die AL erhält nur 4, die Grünen dagegen 11 Parteistimmen.
7. Fazit: Als Parteiliste auch beim Panaschieren immer die Liste 7 der AL nehmen!

Wohnen...Energie...Finanzen...Soziales...Stadtentwicklung...Verkehr...Vielfalt

Fachleute der AL haben sich eingehend mit den Themen Wohnen, Energie, Finanzen, Soziales, Stadtentwicklung, Verkehr, und Vielfalt auseinandergesetzt. Zusammen gekommen ist eine Sammlung lesenswerter kurzer Texte, die wir allen Interessierten zur Lektüre empfehlen möchten.

Die Liste der Gemeinderats-KandidatInnen der AL im Kreis 11

Wahlkreis 11 smartvote
1 Rutherfoord Catherine 1961 Architektin FH, smartvote
1 Rutherfoord Catherine 1961 Architektin FH
2 Kirstein Andreas 1963 Stv. Direktor ETH-Bibliothek, smartvote
2 Kirstein Andreas 1963 Stv. Direktor ETH-Bibliothek
3 Sanz Julia C. 1957 Dipl. Geografin/Schulevaluatorin, smartvote
4 Pfister Markus 1960 Leiter Quartierzentrum TEZET Oerlikon, smartvote 
5 Huonker Laura 1981 Theaterregisseurin, smartvote 
6 Praxmarer Fritz 1948 Stromsparberater/Schriftsteller, smartvote 
7 Giger Simone 1974 Ethnologin, smartvote 
8 Wälle Yves 1973 Schreinereimitarbeiter, smartvote 
9 Dieziger Karin 1969 Sozialarbeiterin
10 Richter Oktay (Ercan) 1961 Kunstmaler
11 Dulik Rahel 1988 Assistentin/Sekretärin
12 Horvath Franz 1964 Historiker, lic.phil.I, smartvote
13 Göldi Regula 1971 Pflegefachfrau, smartvote
14 Bütikofer Kaspar 1965 Gewerkschaftssekretär, smartvote 
15 Stauffer Marlen 1989 Studentin
16 Bürer Dominik 1977 Student, smartvote 
17 Steinberger Natalie 1968 Reisebüroangestellte/Mutter
18 Bechtiger Thomas 1970 Mechaniker/Selbständig
19 Grigo Jacqueline 1972 Ethnologin, lic.phil.