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Dienstag, 9. März 2010

weiter wählen, weiter, immer weiter

der tagi hat ein lustiges weiter-wählen-spiel aufgeschaltet. na ja, lustig... aber item:
wir können post festum sagen, wo wir die stadträtInnen gern hätten, jetzt, wo wir sie haben.
hier geht's zum spielchen
und im pic nebenan eine momentaufnahme des prozesses (10 3 10 - 21uhr25)
nicht, dass uns das ergebnis erstaunen würde. die frau (gleicht sie nicht maurer in jungen jahren?) zu den polizistInnen. passt ja auch zu ihrem normativen approach. der grüne zur umweltpflege. ist ja klar. oder? oder:matt: der neue sp mann, dem traut man den bau hoher türme zu. richtig dicke hohe türme. boah ey. so kam er auch rüber, als er im werd von seinem glück erfuhr.
wenn man neu spielt, kann man, zB, auch alle in's entsorgungsdepartement schicken. ist so'n bisschen wie sibirien...

Montag, 8. März 2010

unser wahlsieg

warum wir am sonntag abend in der mars-bar unseren wahlsieg feiern konnten? welchen wahlsieg? nun, das ist so:

die AL hat jetzt im GR fraktionsstärke!
die fraktionsstärke -in zürich ab 5 und mehr sitzen- ist von zentraler bedeutung, weil die AL nur mit einer fraktion einsitz in den spezialkommissionen und im büro (geschäftsleitung des gemeinderats) nehmen kann. ohne kommissionssitze ist man von wesentlichen informationen ausgeschlossen. die kampagne und das jetzt laufende referendum gegen den land-deal im hardturm zum beispiel wäre ohne die insider-information von kommissionsmitglied wädi angst nicht denkbar. Als fraktion hat man auch erweiterte rede- und interventionsrechte bei den debatten. hätten wir nur 4 sitze gemacht, hätten wir eine fraktionsgemeinschaft mit den grünen machen müssen (so wie die evp jetzt mit der cvp). zudem bringt eine fraktion erheblich materielle vorteile: es gibt pro jahr einen fixbeitrag von fr. 12'600.-.

die AL gewinnt wählerInnen - fast 50% mehr als vor vier jahren!
gegenüber 2006 gewinnen wir knapp 1000 neue wählerInnen und steigern uns von 2‘517 auf 3‘499; trotz deutlich gestiegener wahlbeteiligung können wir uns auch prozentual von 3.66% auf 4.18% verbessern. bei den stadtratswahlen erreicht wädi angst mit 9‘544 stimmen ein spitzergebnis. mit 12.2% figuriert er auf jeder achten eingelegten stadtratsliste.

AL erobert erneut Fraktionsstärke – Spitzenergebnis für Wädi Angst

Die Zürcher Stadt- und Gemeinderatswahlen sind für die AL äusserst erfolgreich verlaufen.
Gegenüber 2006 gewinnen wir knapp 1000 neue WählerInnen und steigern uns von 2‘517 auf 3‘499; trotz deutlich gestiegener Wahlbeteiligung können wir uns auch prozentual von 3.66% auf 4.18% verbessern. Bei den Stadtratswahlen erreicht Wädi Angst mit 9‘544 Stimmen ein Spitzergebnis. Mit 12.2% figuriert er auf jeder achten eingelegten Stadtratsliste.

Die AL-Fraktion
Neben den drei Bisherigen – Walter Angst (Kreis 3), Alecs Recher und Niggi Scherr (Kreis 4/5) - die komfortabel wiedergewählt werden, ziehen neu für die AL Richi Wolff (Kreis 10) und Catherine Rutherfoord (Kreis 11) in den Gemeinderat ein.

Neue Situation im Stadt- und Gemeinderat...(und zum Vergleich der Kafisatz)
Während sich beim Stadtrat erwartungsgemäss das SP-Grüne-Ticket mit 6 von 9 Sitzen durchsetzt, geht im Gemeinderat die bisherige linksgrüne Mehrheit verloren. Statt der absoluten Mehrheit von 63 der 125 Sitze kommt Linksgrün nur noch auf 58: Zwar holt die AL wieder 5 und die Grünen wieder 14 Sitze, aber die SP verzeichnet 5 Sitzverluste. Schmerzhaft ist der Verlust der absoluten Mehrheit, weil das Quorum von 63 Stimmen matchentscheidend ist für die Dringlicherklärung von parlamentarischen Vorstössen und für neue Kreditbeschlüsse.

...und was das bedeutet
Die stärkere Präsenz von Linksgrün im Stadtrat und der Verlust der Mehrheit im Gemeinderat verstärken die heute schon sehr starke Vormachtstellung der Exekutive noch weiter.

Gewinne und Verluste - und die 'ökologische Mitte'
Grosse Wahlgewinner sind die realpolitisch inexistenten, von den Medien jedoch kräftig gepushten Grünliberalen (GLP) mit 10% Wähleranteil und 12 Sitzen.

Wenn die GLP politisiert wie ihre Abordnung im Kantonsrat, bedeutet ihr Einzug in den Gemeinderat in finanz- und sozialpolitischer Hinsicht einen deutlichen Ruck nach rechts. Die Zeche für ihren Vormarsch bezahlen neben der SP (-5) die erstaunlich stabile FDP (-1), vor allem aber die Mitteparteien CVP (-3) und EVP (-2). Während SP und FDP prozentual verlieren, aber absolut noch an WählerInnen zulegen, büssen CVP und EVP absolut wie relativ massiv Stimmen ein.

Danke!
Die AL dankt allen Kandidatinnen und Kandidaten und allen Wählerinnen und Wählern fürs Mitmachen und für ihre Unterstützung, dank dem dieser von den Politauguren nicht erwartete Super-Erfolg möglich wurde.

nachtrag vom 10-3-10:
und hier noch ein paar zahlen für versicherungsmathematikerInnen und solche, die es werden wollen:
vergleichszahlen gemeinderatswahlen 2006 und 2010
anteil der walter-angst-stimmen pro stadtteil - menge und pro cent

Dienstag, 2. März 2010

Hier kann man ab dem 1. März für die AL stimmen...und dann ab in die MARS-bar


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Kreisbüro 1
Montag-Freitag 08:30-16:30h
Bahnhof Oerlikon
Samstag 10:00 – 12:00h
Sonntag 10:00 – 12:00h
Kreisbüro 2-12
Montag-Mittwoch & Freitag 08:00-11:30 und 13:30-16:30h
Donnerstag 08:00-11:30 und 13:30-18:30h
Hauptbahnhof (für alle Stadtkreise)
Samstag 06:00 – 16:00h
Sonntag 06:00 – 10:00h
Kreisbüro 3-10 und 12:
Samstag 10:00 – 12:00h
Abstimmungslokale
Sonntag 10:00 – 12:00h


Mit unterschriebenem Stimmausweis ist Stellvertretung für zwei weitere Personen aus dem gleichen Wahlkreis möglich (am Hauptbahnhof aus allen Stadtkreisen). 

und dann:

Am 7. ab 4 in der Mars-Bar im 4i
Am Wahl-Sonntag 7. März treffen wir uns ab 16 Uhr in der Mars-Bar, Neufrankengasse 15, 8004 Zürich
 

Freitag, 26. Februar 2010

affoltern kriegt ein neues schulhaus! schon bald - und viel zu spät...

ja. später mal. vorerst aber doch auch schon.
ein widerspruch? teils-teils. frau zacher, bereichsleiterin des AHB, bestätigte anlässlich einer ‚tatortbesichtigung’ am 24. februar 2010, man hoffe immer noch, dass das echte schulhaus fristgerecht erstellt werden könne. nun, aus sicht der eltern wäre ‚fristgerecht’ vor rund 3 jahren gewesen. frau zacher meint natürlich „frühestens 2015“, wie das AHB in einer medienmitteilung vom 11.12.09 schreibt. bis dann haben die ersten paar klassenzüge die unter- und mittelstufe in den pavillons abgesessen – ohne bibliothek und singsaal, ohne handarbeits- und werkraum, ohne hallenbad und vielleicht auch ohne turnhalle. und ‚frühestens’ kann ja auch zwei, drei jahre später meinen. leutschenbach lässt grüssen.




‚campus ruggächer’
vorerst will man aber den campus ruggächer errichten – eine pavillonlandschaft entlang der mühlackerstrasse. für gut und gerne chf 10 mio. (rückbau nicht inbegriffen) und mit einer provisorischen baubewilligung für maximal 10 jahre. zusätzlich zu den beiden auf einer sondermülldeponie stehenden schul- und kindergartenpavillons ruggächer I und II werden auf dem übernächsten grundstück stadteinwärts die pavillons III, IV und V gebaut. auf dem verseuchten zwischengrundstück darf nicht -wie ursprünglich geplant- gebaut werden. man muss es nun mit einer folie abdecken, über der auf einer dünnen humusschicht eine wiese spriessen soll – eine magerwiese. keine spielwiese.

die ‚tatortbesichtigung’
aber zurück zur ‚tatortbesichtigung’. zu der kam man so: im tagblatt vom 6.1.2010 hat das amt für baubewilligungen den bau der neuen pavillons und eines ‚fussballminispielfeldes’ aus kunstrasen ausgeschrieben. nachdem das AHB die ersten beiden pavillons auf belastetes gelände gestellt hat, wollten betroffene eltern wissen, was jetzt wo und wie gebaut wird. und verlangten auch den baurechtlichen entscheid. mitte februar kontaktierte der projektleiter des AHB, herr rinderknecht, die eltern. er habe ‚informationen über ihr interesse am baugesuch’ erhalten und würde gerne allfällige fragen beantworten. schliesslich vereinbarte man einen ortstermin. nebst projektleiter rinderknecht nahmen die erwähnte frau zacher, mitglied der geschäftsleitung des AHB, architekt heuss und ein geologe der firma jaeckli geologie, teil. der elternvertreter liess sich von catherine rutherfoord, architektin, und walter angst, gemeinderat der AL, begleiten. das ergebnis des über eine stunde dauernden anlasses:


  • die 3 neuen pavillons sollen gemäss der weisung des stadtrates gebaut werden.
  • aller voraussicht nach ist allerhöchstens der oberboden belastet – was a) normal und b) zu keiner verzögerung beim bau führen würde.
  • das gelände entlang der strasse wird von der strasse weg aufgeschüttet. die pavillons werden rechtwinklig zur strasse auf dieser aufschüttung stehen. der über die aufschüttung (in der skizze schwarz) hinaus ragende teil (ca. 1/3) auf einer metallkonstruktion.
  • anschliessend an die pavillons richtung autobahn wird das gelände ‚kindergerecht’ gestaltet, dort wird auch der ausgeschriebene minifussballplatz zu liegen kommen.
  • der terimplan für den bau ist sehr eng – das geschäft muss durch kommission und gemeinderat. und dann noch realisiert werden. ‚viel fragen’ dürfen sie nicht, meint man vom AHB.
  • die bestehenden und neuen pavillons werden durch einen weg verbunden, welcher über das belastete zwischengrundstück führt.
  • ebenfalls soll es ein trottoir geben. da weiss ‚man’ aber noch nichts. dafür ist ja auch das tiefbauamt zuständig. eben so wie für die neugestaltung der mühlackerstrasse, über die ‚man’ auch nichts genaues weiss.
  • die geplante turnhalle wird als separates projekt behandelt und soll, hoffentlich, im herbst bezugsbereit sein. ausgesteckt ist sie noch nicht. und getrennt hat man die beiden teile, damit ‚man dann wenigstens die pavillons hat’.
  • von einem 6. pavillon ist nicht mehr die rede (wie noch im september 09 vom stadtrat erwähnt). die AHB-delegation konnte nicht erklären, wo hin dieser verschwunden ist und auch nicht, warum.

man war doch etwas erstaunt…
warum dieser zeitliche und personelle aufwand des AHB, um den pavillonbau zu erläutern und besorgten eltern fragen zu beantworten?
vielleicht schlicht darum, weil der terminplan so knapp ist. das geschäft kommt am 2. märz in die kommission und soll am 31. märz in den gemeinderat. insider meinen, das sein nur möglich, wenn die fraktionen ‚brav mitmachen’ – was aber als nicht sehr realistisch eingeschätzt wird. SSD und AHB wünschen keine verzögerung. nachdem bekannt geworden ist, dass die ersten beiden pavillons auf und neben zum teil hoch belasteten gründstücken gebaut worden sind, will man in diesem fall wohl lieber alles tun, um vorzubeugen. dieses vorgehen sei aber, so ein kenner der materie, ‚eher ungewöhnlich’.

was wir wollen
wir wollen den bau der pavillons nicht verzögern oder verhindern. das bringt unseren kindern das wirkliche schulhaus ruggächer nicht schneller. die pavillons sollen rasch gebaut werden – zusammen mit der turnhalle (heute sind die kinder für eine turnstunde insgesamt 1 stunde zu fuss unterwegs – ins isengrind und zurück!). es gibt aber einiges zu beachten:
  • wichtig ist, dass schulleitung, lehrerInnen und hortpersonal in die planung der streusiedlung campus ruggächer einbezogen wird. organisatorisch ist so was einiges anspruchsvoller im handling als ein normales schulhaus. 
  • dann muss die ausstattung der pavillons und der turnhalle den anforderungen der lehrpläne entsprechen – die bisherigen zwei pavillons tun das nicht. 
  • und eine weitere frage bleibt noch offen: was ist mit dem früher erwähnten 6. pavillon? welche räume werden so eingespart? lehrerzimmer? werkraum? hortplatz? 
  • schliesslich ist bekannt, dass in den pavillons die belastung der kinder durch das hoch giftige formaldehyd im sommer oft weit über dem grenzwert liegt. lauber will lüften. reicht das? aber: wird die lüftung wenigstens überall eingebaut? frau zacher vom AHB sprach von weiteren nötigen abklärungen und auswertungen. das widerspricht sogar laubers minimalintervention.
die gemeinderätliche kommission muss beim beraten der weisung diesen punkten nachachtung verschaffen und die offenen fragen klären. nötigenfalls muss nachgebessert werden – dann eben unter inkaufnahme einer bauverzögerung. denn die kinder verbringen nicht nur ein, zwei jahre in einem provisorium: man muss davon ausgehen, dass zwei, drei klassenzüge vom 1. kindergarten bis zum übertritt in die oberstufe ihre schulzeit in den pavillons absitzen! dem ist rechnung zu tragen!

Sonntag, 31. Januar 2010

Dietikon: AL neu im Gemeinderat – Glanzresultat für Ernst Joss bei Stadtratswahl

Alternative Liste und Grüne sind Wahlgewinner in Dietikon. Die AL zieht neu mit einem Sitz in den Gemeinderat ein, die Grünen gewinnen ein Mandat dazu. Gewählt ist Ernst Joss, der bei den Stadtratswahlen mit 845 oder 26.4% der abgegebenen Stimmen ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Damit ist das erste Wahlziel der AL erreicht: neben Zürich und Winterthur auch im Parlament von Dietikon vertreten zu sein.
Der Vormarsch von AL und Grünen geht zulasten von SP und CVP, die je einen Sitz verlieren. Insgesamt ist der Saldo für Linksgrün jedoch positiv, da dem Sitzverlust der SP zwei linksgrüne Gewinne gegenüber stehen. Den Sprung ins Parlament verdankt die AL nicht zuletzt zahlreichen Panaschierstimmen, vor allem auf grünen Listen. Im Gegensatz zu Wädenswil, wo sie zwei Sitze dazugewinnt, kann die SVP weder in Dietikon noch in Schlieren zulegen und bleibt auf ihrem bisherigen Stand.

Und hier gibt's mehr Infos zur AL Limmattal und hier die Wahlergebnisse von der Homepage Dietikon.

Sonntag, 24. Januar 2010

smartvote? smart? … eine kritische würdigung

seit heute ist smartvote für die stadtzürcher stadt  und gemeinderatswahlen aufgeschaltet.
was ist smartvote? „smartvote ist eine wissenschaftlich konzipierte Online-Wahlhilfe für [...] Wahlen in der Schweiz. Anhand von Sach- und Einstellungsfragen werden die politischen Profile der Kandidierenden erfasst und in einer Datenbank gespeichert. Wählerinnen und Wähler können anschliessend dieselben Fragen beantworten, worauf smartvote diejenigen Kandidierenden zur Wahl empfiehlt, welche die grösste politische Übereinstimmung aufweisen.“ so weit smartvote über smartvote.

alles so schön bunt und glänzend?
zum frage-antwort spiel: smartvote gestaltet einen frage-raum. antworten sind nur innerhalb dieses raums möglich. lassen sich darin meine politischen positionen als antworten formulieren? wie weit schränkt dieser raum ein, normiert, reduziert? ein beispiel: constantin seibt zitiert im artikel „Rive-Reine: Die geheimste Konferenz der Schweiz“ einen berater: «Es gibt dieses Jahr bei Rive nur zwei wirklich wichtige Themen: die Bekämpfung der Abzocker-Initiative. Davor fürchtet man sich sehr. Und die Frage, wie Taxen für Boni und Banken zu vermeiden sind.» solche dimensionen fehlen im frageraum, der sich aber sonst eng an vergangene und künftige initiativen und geplante administrative massnahmen hält.
im visier von smartvote - the spider and the fly
zum spielen mit der gaussschen glockenkurve: wäre ich der durchschnitt (der smartvotebefrager), würde mich der durschschnitt wählen. soll ich also, um gewählt zu werden, möglichst dem durchschnitt das wort reden? hmm…natürlich nicht. aber der gedanke lauert beim ausfüllen schon. ein klares nein und noch eins und noch eins…und schon bin ich bei vielen nicht mehr auf der ersten bildschirmseite. und vom googlen wissen wir ja: was weiter hinten kommt, das hat verloren.

die list der liste: parteien brauchen listenstimmen. die sitzzuteilung an die parteien erfolgt nämlich aufgrund der gesamtstädtisch erzielten stimmen. smartvoterInnen nehmen sich häufig die leere liste und machen daraus eine eigene, wild gemischte. was eben smartvote ihnen empfiehlt. gerade wir von der AL brauchen aber auch darum listenstimmen: wir wollen wieder fraktionsstärke…

und hier noch ein paar links auf weitere kritische stimmen zu smartvote: tagesschau.de / ard … National Centres of Competence in Research … Jacqueline Badran (blog) … pda-bern

ich wähle walter angst als stadtrat. warum? darum:

ich kenne wädi schon lange, fast ewig, weit über zehn jahre also... in dieser zeit haben wir sehr eng zusammen gearbeitet. politisch. und dabei habe ich ihn auch gut kennen gelernt. persönlich. auf unserer agenda standen das aufgleisen von grossanlässen und über die jahre verhandlungen mit parteien, gewerkschaften, dem stadtrat und der polizeiführung, politische bildungsveranstaltungen und die krisenintervention wenn’s knallte und qualmte, im kleinen wie im grossen. das meiste ist uns gut gelungen. nicht zuletzt auch wegen wädis qualitäten: eine klare politische haltung. links. ein klarer kopf, hände, die auch zupacken, ein gutes gespür für das machbare. ein starker wille und … nun ja, wir haben uns auch gestritten. auch das kann er. und wenn’s klar wird: sich entweder durchsetzen oder zurück buchstabieren. wädi setzt sich ein, ist mit rat zur stelle, wenn im quartier was laufen muss, ist gut vernetzt und liefert rasch die infos, die es braucht. für mich reicht das. wädi gehört in den stadtrat. und nicht vergessen: nachwuchs für ihn in den gemeinderat wählen! wir von der AL haben genug gute leute.
item. meine empfehlung: ‚Angst Walter, 1961, Leiter Kommunikation Mieterverband’
markus pfister, AL11
dossier zur medienkonferenz vom 21.1.2010 "Komitee „Walter Angst in den Stadtrat“"

Samstag, 16. Januar 2010

Mit einem Mausclick zum AL-Wahlflugi:


Dienstag, 12. Januar 2010

Wohnen...Energie...Finanzen...Soziales...Stadtentwicklung...Verkehr...Vielfalt

Fachleute der AL haben sich eingehend mit den Themen Wohnen, Energie, Finanzen, Soziales, Stadtentwicklung, Verkehr, und Vielfalt auseinandergesetzt. Zusammen gekommen ist eine Sammlung lesenswerter kurzer Texte, die wir allen Interessierten zur Lektüre empfehlen möchten.